25. April 2024

Beschwerdemanagement im Kontext sächsischer Unterbringungspraxen – zur (Nicht-)Umsetzung eines Menschenrechts?

von LaFaSt FSA/MSA in Sachsen


Ob Landeserstaufnahmeeinrichtungen, kommunale Sammelunterkünfte oder dezentraler Wohnraum – die Frage nach der Realisierung des Menschenrechts auf wirksame Beschwerde (vgl. u.a. Art. 13 EMRK; Art. 17 Grundgesetz) stellt sich im Kontext der Unterbringung geflüchteter Menschen insbesondere. Dies nicht allein auf Grund des Wissens um unzulängliche Lebensbedingungen in diversen Unterkünften. Vielmehr auch deshalb, da geflüchtete Menschen weiterführenden systematischen Eingriffen in grundlegende Rechte ausgesetzt sind: Denken wir hier beispielsweise an Verletzungen des Rechts auf Privatsphäre, des Rechts auf einen angemessenen Gesundheitsschutz, den ungenügenden Schutz besonders vulnerabler Personen oder die Gefahr rassistisch motivierter Übergriffe und Gewalt. So gilt es in diesem Zusammenhang nicht zuletzt zu erwähnen, dass (auch) Sozialarbeiter*innen im Kontext Flucht (potenziell) an derartigen Eingriffen beteiligt sind. Vor diesem Hintergrund erweist sich die besondere Notwendigkeit, geflüchteten Menschen Zugänge zu einer unabhängigen Beschwerdestelle zu eröffnen.

Diese kann dabei unterstützen, die Einhaltung geltender Rechte einzufordern und sich gegen Ein- und Übergriffe zu schützen bzw. zur Wehr zu setzen. Inwieweit kann der Zugang zu unabhängigen Beschwerdeverfahren für geflüchtete Menschen in Sachsen jedoch überhaupt als realisiert betrachtet werden? Ausgehend von Impulsen zu einer angemessenen Ausgestaltung eines Beschwerdeverfahrens und der organisatorischen Struktur einer Beschwerdestelle, konnte im Workshop die Diskussion über die (Nicht-)Realisierung wirksamer Beschwerdemechanismen im Kontext sächsischer Unterbringungspraxen angeregt werden.


Fachinput zu:

Vorstellung des Antidiskriminierungsbüros Sachsen e. V.

von Maleen Täger, Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V.

Vorstellung der unabhängigen Beschwerde und Informationsstelle Flucht (UBIF)

von Monique Kaulertz, UBIF Bochum (unabhängige Beschwerde und Informationsstelle Flucht)


LaFaSt FSA/MSA in Sachsen

Diesen Artikel finden Sie in der Dokumentation des Fachtages:

“Soziale Ausschließung, Widerständigkeiten und die Rolle der Geflüchtetensozialarbeit” (2022)

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Workshop 2-D des Fachtages „Soziale Ausschließung, Widerständigkeiten“

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